Wie auch noch der letzte Rest von Ethik zu Grabe getragen wird
Der tödliche Einsatz von sog. Drohnen, unbemannten Aufklärungsflugzeugen, gehört zweifellos zu den abscheulichsten Arten der Kriegführung, liegt es doch in der Natur der Sache, dass die Ziele nicht völlig eingegrenzt werden können. Umso schlimmer, wenn es sich bei den „Kollateralschäden“ um Menschenleben handelt! So wurden bei US-Drohnen-Einsätzen drei amerikanische Bürger im Ausland „unbeabsichtigt eliminiert“, wie es in gefühlsentleerter Sprache heißt – eine lange geheim gehaltene Tatsache, die dem Friedensnobelpreisträger Barack Obama nicht gerade zur Ehre gereicht. Unter seiner Präsidentschaft wurde der Drohnen-Einsatz sogar verdreifacht.
Deutschland investierte in das Projekt „Euro Hawk“ bereits 508 Millionen Euro; hinzu kommen noch 158 Millionen Euro für vertragliche Verpflichtungen, was sich zu 566 Millionen Euro summiert. Angesichts dieser Größenordnung ist das Verhalten von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere umso unverständlicher, dass er die bereits 2009 aufkommenden Probleme verschwieg und das Parlament erst Ende 2011 mit den Tatsachen konfrontierte. Schon 2009 zeichnete sich ab, dass es massive Probleme bei der Zulassung des „Euro Hawk“ für den europäischen Luftraum geben würde.
Die Opposition verlangt nun Aufklärung darüber, ob es ein generelles Problem mit der Zulassung von Drohnen gebe. Falls ja, so heißt es, sei es vor dem Steuerzahler nicht zu vertreten, weiter Hunderte Millionen in das Projekt „Euro Hawk“ zu stecken.
Die finanzielle Seite ist ein Aspekt der skandalösen Angelegenheit – immerhin wurden viele Millionen Steuergelder für nichts und wieder nichts in den Sand gesetzt, die an anderen Stellen dringend gebraucht würden.
Die andere Seite ist ethischer Natur: In der Kriegsführung mit Drohnen ist die Menschenverachtung zweifellos auf die Spitze getrieben! Zu allem Überfluss ist Deutschland auch noch mehr daran beteiligt, als bisher bekannt: Von dem Stützpunkt Ramstein aus werden, als sei es das Selbstverständlichste von der Welt, US-Drohnen abgefeuert! Ist es zu fassen, dass die Regierungskoalition behauptet, sie habe nichts davon gewusst? Dies glaube, wer will.
Man fragt sich, wie viele Flecken sich unsere Volksvertreter noch auf der schwarz-gelben Weste meinen erlauben zu können, bevor sie gänzlich unglaubwürdig werden. Aber da haben sie wohl selbst schon den Überblick verloren.
DROHNEN-KAMPAGNE
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