Es ist immer sinnvoll, zu erwägen, eine kleine Partei zu wählen, da kleine Parteien existieren, weil sie Themen und Ziele vertreten, die von den großen Parteien vernachlässigt werden.
Erhält eine kleine Partei ein wahrnehmbares Wahlergebnis, werden die großen Parteien darauf aufmerksam und nehmen sich der Themen der kleinen Partei früher oder später an. Würde man kleine Parteien hingegen nicht wählen, würden neue Themen weiterhin ignoriert werden und die notwendigen Änderungen im großen Politikbetrieb würden ausbleiben. Zudem ist es immer besser, eine kleine Partei zu wählen als gar nicht zu wählen, weil die großen Parteien nicht mit den eigenen Idealen übereinstimmen.
Kleine Parteien sind also ein wichtiger Innovationsfaktor als außerparlamentarische Opposition und sind für eine funktionierende Demokratie von elementarer Bedeutung.
Ein weiterer Grund, kleine Parteien zu wählen, ist der Umstand, dass jede Stimme diese kleine Partei stärkt (etwa durch die Wahlkampfkostenrückerstattung) und sie somit wichtige politische Aufgaben erfüllen kann, bspw. politische Aufklärung betreiben, Demonstrationen organisieren oder in Kommunalparlamenten sich für bessere Politik vor Ort einsetzen.
Jede Stimme für kleine Parteien wie die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ ist nicht „verschenkt“ , sondern hat sogar doppeltes Stimmgewicht, denn:
1) man unterstützt uns als Partei direkt und
2) treibt die großen Parteien an, unsere Forderungen ernst zu nehmen oder zu übernehmen.
Wer uns wählt, unterstützt direkt unsere Arbeit im Namen der Stimmlosen und verändert die gesamte politische Landschaft gleich mit. Wer hingegen die großen Parteien wählt, bestätigt diese lediglich in ihrer Weigerung, dringende Forderungen anzuerkennen.
Und man weiß grundsätzlich nie, für welche Politik man eigentlich gestimmt hat, wenn man sein Kreuz bei einer großen Partei gemacht hat – denn man wählt bekanntlich weder das Bundeskabinett oder das Ministeriumspersonal noch Koalitionsverträge, Gesetze oder internationale Vereinbarungen. Innerhalb der großen Parteien werden Forderungen von Minderheiten stets außer Acht gelassen und sogar bewusst beseitigt, da Mehrheiten zählen. Der Druck kann also nur von außen kommen!
Tierschutzpartei zu wählen, ist daher das effektivste Mittel, um die Politik in die gewünschte Richtung zu drängen: eine Welt ohne Tierleid, Umweltzerstörung und Ungerechtigkeit.
Wählt man hingegen Kleinstparteien, ist die Stimme in vielen Fällen tatsächlich verschenkt. Denn Parteien mit sehr niedrigen Ergebnissen können keinen Druck auf die politische Landschaft ausüben. Wir erreichen aber nennenswerte Ergebnisse, insbesondere bei der jüngeren Wählerschaft.
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ ist weder monothematisch, noch eine Kleinstpartei oder eine Volkspartei mit beliebiger Programmatik. Für uns trifft keine der drei Extreme zu.
Unsere Vorteile sind gerade, dass wir
1) eine kleine Partei, aber keine Kleinstpartei sind, dass wir
2) ein scharfes tierschutzpolitisches Profil besitzen, aber keine Einthemenpartei sind, dass wir
3) ein vollständiges Wahlprogramm haben, aber keine weichgespülten Wahlkampffloskeln verbreiten und unsere Forderungen nicht in Koalitionsverträgen kassiert werden.
Wer eine große Partei wählt, verschenkt also seine Stimme. Wer Tierschutzpartei wählt, hat aber sogar doppeltes Stimmgewicht.
Die immer wieder angeführte Fünfprozenthürde ist übrigens ein Problemfeld, auf dem noch viel Aufklärung vonnöten ist. Die Hürde ist zutiefst undemokratisch. Vor dem Hintergrund, dass es besonders hohe Prozenthürden in diversen Ländern mit Demokratiedefiziten gibt (etwa 10 % in der Türkei), während Länder ohne Prozenthürden zu den stabilsten Demokratien der Welt gehören, ist die angebliche Notwendigkeit einer Prozenthürde auch grundsätzlich zweifelhaft.
Der übliche historische Verweis auf die Weimarer Republik, in der eine Fünfprozenthürde angeblich den Aufstieg der NSDAP verhindert hätte, ist übrigens nicht wahr. Alle acht oppositionellen kleinen Parteien machten zusammen gerechnet nie mehr als 12,8 % (1928) der Sitze aus, können also für Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung und für das letztliche Scheitern der Demokratie 1933, wo sie sogar nur noch 1,1 % der Sitze ausmachten, nicht verantwortlich gemacht werden. Der Anteil der antidemokratischen Parteien (NSDAP und KPD) stieg jedoch innerhalb von wenigen Monaten von 13,4 % auf 31,9 % (1930) und schließlich auf 57,0 % (1933). Dabei sogen sie die Wählerschaften der kleinen Parteien (sowie Teile der Nichtwählerschaft) auf. Eine Fünfprozenthürde hätte diese Sogwirkung sogar noch beschleunigt und die Machtstellung der NSDAP im Parlament begünstigt. Das aktuelle Äquivalent dazu ist der Niedergang der NPD und der sehr schnelle Aufstieg der AfD, den auch die Fünfprozenthürde nicht verhindern konnte.
Für das wichtige Ziel, antidemokratische Organisationen und Parteien aufzuhalten, gibt es andere Möglichkeiten, die nicht nur besser mit demokratischen Grundsätzen vereinbar sind, sondern auch weitaus wirkungsvoller sein können. Als schärfstes und letztes Mittel sind Verbotsverfahren einzuleiten.
Wir treten für eine Abschaffung aller Prozenthürden ein!
Weitere Überlegungen zum Thema sind hier zu finden:
https://www.lokalkompass.de/dortmund-sued/c-politik/der-mythos-von-der-verlorenen-stimme_a1565132
und hier:
https://www.tierschutzpartei.de/jede-stimme-hilft/
